| Kontakt:
Telefon:
03518908169
E-Mail:
kaden@rechtsanwalt-kaden-dresden.de
Adresse:
RA Alexander Kaden
Königsbrücker Landstraße 29b
01109 Dresden
|
Traffistar S350 Blitzer
Das Geschwindigkeitsmessgerät
Traffistar S350 gibt es mittlerweile als mobile Version - oft auch im
Fahrzeug eingebaut- als stationäre Anlage (Blitzersäule) und als
Blitzeranhänger.
Bundesweite Prüfung von
Bußgeldbescheiden mit Traffistar S350.
Traffistar S350 als Fahrzeugeinbau
Der S350 Blitzer lässt Autofahrer
regelmäßig am Vorwurf zweifeln, weil ihnen der Messwert deutlich zu hoch
vorkommt.
Verkehrsrechtsschutzversicherungen
übernehmen die notwendigen Kosten für eine anwaltliche Prüfung des
Bußgeldbescheides im Rahmen ihrer Bedingungen.
Die Chancen stehen auch nicht
schlecht, denn jüngst hat sogar das Verfassungsgericht des
Saarlandes Az. Lv 7/17 entschieden, dass die Verkehrsüberwachung
mit dem Traffistar S350 gegen den Grundsatz des fairen
Verfahrens verstoßen kann. Viele Bußgeldstellen reagieren darauf
bereits und stellen diese Bußgeldsachen ein.
Sie möchten wissen, wie ich
Ihnen helfen kann?
Rufen Sie mich kurz und unverbindlich an oder
mailen mir Ihre Frage.
Telefon:
0351/8908169
E-Mail:
kaden@rechtsanwalt-kaden-dresden.de
Der meist als mobiler Blitzer
eingesetzte Traffistar S350 erfordert keinen aufmerksamen Messbetrieb,
kann also theoretisch unbeobachtet messen.
Eine Messung muss man sich vereinfacht wie folgt
vorstellen:
Messplatzskizze vereinfacht
Der Blitzer ist in einem PKW, auf dem Stativ am
Fahrbahnrand, in einer Blitzersäule oder einem Blitzeranhänger platziert
und "schaut" dem ankommenden Verkehr entgehen.
z.b. hier am Auer im Landkreis Meißen
Kameraeinheit mit Sicherungsmarken
Dabei wirft er eine art Laserteppich auf die Fahrbahn und
erfasst den Verkehr schon etwa 70 Meter vorher.
Hunderte von Einzelmessungen ermöglichen es dem Gerät,
zwischen PKW und LKW zu unterscheiden.
Auswerterahmen auf gemessenem Fahrzeug
Überschreitet ein Fahrzeug über eine gewisse Dauer und
Strecke den zuvor eingestellten Grenzwert, wird ein Falldatensatz mit
Messfoto angefertigt. Damit man bei mehreren Fahrzeugen auf dem Foto
erkennen kann, welches das Gemessene sein soll, wird ein vorbestimmter
Messrahmen (hier gelb) über dieses Fahrzeug gelegt.
Gültig soll die Messung sein, wenn sich in dem Rahmen nur
ein Fahrzeug befindet und die Unterkante unterhalb der
Radaufstandspunkte liegt. Zudem muss das Kennzeichen in dem Rahmen
liegen.
Kontakt - nach oben
Messfehler beim Traffistar S350 werden immer wieder
behauptet, lassen sich aber ohne Sachverständigengutachten wohl eher
nicht nachweisen. Mangels zur Zeit verfügbarer Rohmessdaten ist
dies nur über eine sog. fotogrammetrische Auswertung möglich, die aber
selbst toleranzbehaftet ist.
Problematischer ist wohl eher die Einrichtung. Hier
zeigen sich des Öfteren Ansatzpunkte für eine erfolgreiche Verteidigung.
Einrichtung der Messung mit dem S 350
Bevor die Messung mit dem
Traffistar S 350 beginnen kann, muss die Messstelle recht genau
vermessen und eingerichtet werden.
Dazu werden die Daten wie Ort,
Datum, Messbeamter, Straßenbreite usw. erfasst.
Liveausrichtung
Sind die Daten der Messstelle ins Gerät übertragen, erfolgt eine
sog. Liveausrichtung. Hier wird das Messfeld noch genauer an die
konkrete Fahrbahn vor Ort angepasst.
Display auf der Rückseite für Messung mit Anhaltebetrieb
Kontakt - nach oben
Unter
dem Begriff des standardisierten Messverfahren ist ein [...]
vereinheitlichtes Verfahren zu verstehen, bei dem die Bedingungen seiner
Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen
Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind [...] So BGH u.a.
das bedeutet?
Bei Messungen mit dem Traffitar S350 geht die
Rechtsprechung von einem standardisierten Messverfahren aus, wenn die
Messung entsprechend der Bedienungsanleitung und den Herstellervorgaben
erfolgte.
Wird nicht vorschriftsmäßig gemessen,
ist die Messung deswegen allein noch nicht ungültig, sondern nur nicht
standardisiert. Das hat die Folge, dass der Bußgeldrichter nicht nur
sagen muss, es war ein Traffistar S 350 Blitzer und Herr Falk B. wurde
mit 41 km/h außerorts zu schnell gemessen, sondern er muss genau
beschreiben, was in dem Messgerät passiert ist und warum es nun 41 km/h
sind und nicht nur 40 oder 16 sind.
Leicht beschädigte Sicherungsmarke
Auch die Frage der Eichung
wird immer wichtiger.
Das Eichgesetz sagt
vereinfacht, dass nur Messgeräte mit gültigen und unbeschädigten
Eichmarken verwendet werden dürfen.
Absichtlich kaputt macht die
Eichmarken wohl selten jemand, zumal dies eine Straftat wäre.
Aber auch wenn die Marken aus Versehen beim Transport beschädigt
werden (abgerubbelt) oder durch Umwelteinflüsse abfallen oder
zerbröseln, ist genau genommen die Eichung wohl erloschen.
Um so mehr Ungereimtheiten bei
einer Messung auftauchen, um so eher sind Richter geneigt
wohlwollend zu entscheiden.
Kontakt - nach oben
Die Bedienungsanleitung für ein
Messgerät zu bekommen war früher ein Kampf, der sich durch die Gerichte
zog. Heute gibt es diese beim Hersteller.
Kontakt - nach oben
Der
Toleranzabzug bei Messungen mit dem Traffistar S350 richtet sich nach
dem Eichgesetz und beträgt:
-
bis 100 Km /h 3 Km/h
-
ab 100 Km/h 3 Prozent
Kontakt - nach oben
-Bundesverfassungsgericht Rohmessdaten:
Mit Beschluss vom 12.November
2020, Az: 2 BvR 1616/18 hat das Bundesverfassungsgericht in
Karlsruhe entscheiden, dass die Nichtherausgabe der sog.
Rohmessdaten von amtlichen Verkehrsüberwachungsgeräten und
darauf beruhende Urteile von Gerichten den Betroffenen in seinem
Recht auf ein faires Verfahren aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung
mit Art. 20 Abs. 3 GG beschränken kann.
Die insbesondere in Bayern
übliche Praxis wird sich wohl in Zukunft ändern und die Daten
herausgegeben werden. Das Verfahren wird damit deutlich
transparenter und Messungen besser prüfbar.
- Urteil des Verfassungsgerichts des Saarlandes
Am 05.07.2019
hat das
Verfassungsgericht des Saarlandes Az. Lv 7/17 allen
Messungen bis zu diesem Zeitpunkt wohl den Boden entzogen.
Zwar bleibt das Messverfahren
standardisiert, jedoch bemängelt das Verfassungsgericht, dass
die Messungen nicht nachträglich prüfbar sind.
Betroffene sollten sich auf
Grundlage dieses Urteils auf jeden Fall bearten lassen.
Kontakt - nach oben
In Anlehnung an das Saarlandurteil
hat nun zum Beispiel das Amtsgericht Bautzen alle mir bekannten
Verfahren mit dem Traffistar S350 eingestellt. So könnte es
zukünftig öfters aussehen:
Dran bleiben lohnt!
Zum Traffistar S350 Messgerät gibt es viele
Urteile die für den Betroffenen günstiger sind als der
ursprüngliche
Bußgeldbescheid. Dies liegt oft neben den Fragen zum
Messverfahren und der Bildauswertung an Unzulänglichkeiten bei
der Durchrührung der Messung. Eine Überprüfung ist daher in fast
allen Fällen zu empfehlen.
Bußgeldbescheid prüfen - Bundesweit
Zur Prüfung können
Sie Ihren Bußgeldbescheid per
E-Mail an:
kaden@rechtsanwalt-kaden-dresden.de
senden.
Sie erhalten dann in
der Regel innerhalb von 24 Stunden alle nötigen Informationen zugesandt.
Sie können mich auch unter
der
Telefonnummer
0351
8908169 anrufen und ihr Problem schildern.
Sofern Sie oder der Fahrzeughalter keine
Rechtschutzversicherung besitzen, bieten einige Versicherer nun eine
rückwirkende Rechtschutzversicherung an.
Kontakt - nach oben
Ist der
neue Bußgeldkatalog ungültig?
Am
28.04.2020 trat der "neue" Bußgeldkatalog mit einer
erheblichen Verschärfung für Autofahrer in Kraft.
Nun
werden immer mehr Stimmen laut, die dessen Wirksamkeit
bezweifeln.
Argumentiert wird dabei wie folgt: Wenn der Staat die
Freiheit der Menschen einschränkt, hier z.B. mit
Fahrverboten bei Geschwindigkeitsüberschreitungen ab 21
km/h bzw. 26 km/h, muss er das in Art. 19 Abs. 1 Satz 2
GG verankerte Zitiergebot beachten, also das
eingeschränkte Recht benennen.
Und
gerade bei der Verschärfung des Bußgeldkataloges mit
Fahrverboten im unteren Bereich ist wohl diese Nennung
-versehentlich- vergessen worden, denn § 26a Abs. 1 Nr.
3 StVG bleibt unerwähnt.
Das
Bundesverfassungsgericht war in der Vergangenheit bei
solchen Fehlern streng und hat die Gesetze oft für
unwirksam erklärt.
Aus dem Grunde ist es
ratsam, gerade bei der Verhängung von Fahrverboten genau
zu prüfen, ob diese rechtmäßig sind.
Seid November 2021 gibt
es nun eine überarbeitete Fassung. Altfälle sind jedoch
weiterhin kritisch zu prüfen.
unverbindliche Anfrage:
Telefon:
0351/8908169
oder
E-Mail:
kaden@rechtsanwalt-kaden-dresden.de
Informationen gem. §
5 Telemediengesetz (TMG) und DL-InfoV
Teledienstanbieter:
Rechtsanwalt
Alexander Kaden - Fachanwalt für Verkehrsrecht
Königsbrücker Landstraße 29 b
01109 Dresden
Deutschland
Telefon:
0351 8908169
Telefax: 0351 79588485
Mobil: 0173 - 94 73 73 7
Internet:
https://www.einspruch-gegen-traffistar-s350.de
E-Mail:
kaden@rechtsanwalt-kaden-dresden.de
Rechtsanwalt Alexander Kaden ist deutscher Rechtsanwalt.
Die Berufsbezeichnung Rechtsanwalt wurde in der Bundesrepublik
Deutschland verliehen, ebenso die Bezeichnung Fachanwalt für
Verkehrsrecht.
Steuernummer:
202/237/00099
Rechtsanwalt Alexander Kaden ist Mitglied der
Rechtsanwaltskammer Sachsen
- Kammer des öffentlichen Rechts -
Glacisstr. 6
01099 Dresden
Telefon: +49-(351) 31859-0
Telefax: +49-(351) 33608-99
e-mail: info@rak-sachsen.de
Internet: www.rak-sachsen.de
Die berufsrechtlichen Regelungen für die Mitglieder mit der
Berufsbezeichnung »Rechtsanwältin« bzw. »Rechtsanwalt« sind folgende:
Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA)
Fachanwaltsordnung (FAO)
Standesregelung der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft
(CCBE-Berufsregeln)
Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland
(EuRAG)
Diese Gesetze und Verordnungen finden sich unter der Rubrik
»Informationspflichten gem. § 5 TMG« auf der Homepage der
Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) unter www.brak.de.
Rechtsanwalt Alexander Kaden unterhält eine
Vermögensschadenshaftpflichtversicherung. Diese ist für Rechtsanwälte
vorgeschrieben. Die Versicherungssumme beträgt 250.000,00 Euro je
Schadensfall. Sie kann im Einzelfall erhöht werden. Die Versicherung
wird bis zum 31.12.2015 24:00 Uhr bei der Generali Versicherung AG,
Adenauer-Ring 7 - 9, 81737 München unter der Vertragsnummer 060005 und
ab dem 01.01.2016 um 0:00 Uhr bei der R+V Allgemeine Versicherung AG,
Niedersachsenring 13, 30163 Hannover unter der Haftpflichtpolicennummer:
405 84 344 123560 gehalten. Der räumliche Geltungsbereich ist die
Bundesrepublik Deutschland.
Soweit vorab nichts
anderes vereinbart wird, richten sich die Preise von Rechtsanwalt Kaden
nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).
Außergerichtliche
Streitschlichtung:
Bei Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Auftraggebern
besteht auf Antrag die Möglichkeit der außergerichtlichen
Streitschlichtung bei der regionalen Rechtsanwaltskammer Dresden (gemäß
§ 73 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 73 Abs. 5 BRAO) oder bei der
Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft (§ 191f BRAO) bei der
Bundesrechtsanwaltskammer, im Internet zu finden über die Homepage der
Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de, E-Mail:
schlichtungsstelle@brak.de
______________________________________
Rechtsanwalt Kaden als Dienstanbieter übernimmt keine Gewähr für die
Vollständigkeit, Aktualität, Korrektheit und Qualität der angebotenen
Informationen. Er ist nicht für den Inhalt der verlinkten Seiten
verantwortlich und macht sich deren Inhalt nicht zu Eigen. Für unlegale,
unvollständige oder fehlerhafte Inhalte sowie für Schäden, welche
durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet
allein der Anbieter der Web-Site, auf die verlinkt wurde. Die Haftung
desjenigen, der lediglich auf die Veröffentlichung durch einen Link
hinweist, ist ausgeschlossen.
Letztlich weise ich
darauf hin, dass die Informationen im Internet keine konkrete Beratung
darstellen und ich für eventuelle Irrtümer nicht hafte.
Datenschutzerklärung
Ich, Rechtsanwalt Alexander Kaden, Königsbrücker Landstraße 29 b,
01109 Dresden, Telefon: 0351 8908169, Mail:
kaden@rechtsanwalt-kaden-dresden.de als Seitenbetreiber nehme den Schutz
Ihrer persönlichen Daten sehr ernst.
Welche Daten werden erhoben? Was passiert mit
den Daten und warum werden sie erhoben? Erhebung/Speicherung/Art und Zweck der
Verwendung
Beim Aufrufen dieser Website werden durch Ihren Browser automatisch
Informationen (IP-Adresse Ihres Rechners; Datum und Uhrzeit des Zugriffs;
Name und URL der abgerufenen Datei; Webseite, von der aus der Zugriff
erfolgt; der verwendete Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners
sowie der Name Ihres Access-Providers an den Server meiner Webseite gesendet
und zeitweise in einem sog. Logfile gespeichert. Diese Daten verwende ich um
den reibungslosen Verbindungsaufbau der Seite und eine möglichst angenehme
Nutzung zu ermöglichen. Außerdem dienen diese Daten zur Systemsicherheit und
und administrativen Zwecken.
Geregelt ist die Datenverarbeitung in Art.
6 Abs. 1 S. 1f DSGVO. In keinem Fall verwende ich die erhobenen Daten,
Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Weitergabe von Daten
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten
an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht
statt.
Ich geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn Sie Ihre
ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben (Art. 6 Abs. 1 S. 1a DSGVO),
die Weitergabe zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass
Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer
Daten haben (Art. 6 Abs. 1 S. 1f DSGVO), wenn für die Weitergabe eine
gesetzliche Verpflichtung besteht (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO), oder
dies gesetzlich zulässig und für die Abwicklung von
Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.(Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b
DSGVO)
Cookies
Ich setze auf meinen Seiten Cookies ein.
Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch
erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.)
gespeichert werden, wenn Sie meine Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem
Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige
Schadsoftware.
In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im
Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet
jedoch nicht, dass ich dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität
erhalte.
Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung meines Angebots
für Sie angenehmer zu gestalten. So setze ich sog. Session-Cookies ein, um
zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten meiner Website bereits besucht haben.
Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht.
Darüber hinaus setze ich ebenfalls zur Optimierung der
Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten
festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert bleiben. Besuchen Sie
meine Seite erneut, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei mir waren
und welche Eingaben und Einstellungen sie getätigt haben, um diese nicht
noch einmal eingeben zu müssen.
Zum anderen setzte ich Cookies ein, um die Nutzung meiner Website
statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung meines Angebotes für
Sie auszuwerten. Diese Cookies ermöglichen es mir, bei einem erneuten Besuch
meiner Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei mir waren. Diese
Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht.
Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur
Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1
S. 1f DSGVO erforderlich.
Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren
Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer
gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie
angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu
führen, dass Sie nicht alle Funktionen der Webseite nutzen können.
Google-Tracking-Tools
Die Rechtsgrundlage für die Nutzung von sog. Trackingtools ist Art. 6 Abs. 1
S. 1f DSGVO. Mit den zum Einsatz nachfolgenden Tracking-Tools möchte ich
eine angenehme Gestaltung und die regelmäßige Optimierung meiner Webseite
sicherstellen. Zudem setzte ich die Tracking-Maßnahmen ein, um die Nutzung
meiner Seiten statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung des
Angebotes auszuwerten.
Die jeweiligen Datenverarbeitungszwecke und Datenkategorien ergeben sich wie
folgt:
Google Analytics
wird nicht genutzt.
Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics
finden Sie etwa in der Google Analytics-Hilfe
(https://support.google.com/analytics/answer/
6004245?hl=de).
Google Adwords Conversion Tracking
Um die Nutzung meiner Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der
Optimierung der Website für Sie auszuwerten, nutze ich zudem das Google
Conversion Tracking. Dabei wird von Google Adwords ein Cookie auf
Ihrem Rechner gesetzt, sofern Sie über eine Google-Anzeige auf unsere
Webseite gelangt sind.
Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der
persönlichen Identifizierung. Besucht der Nutzer bestimmte Seiten der
Webseite des Adwords-Kunden und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können
Google und der Kunde erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige geklickt hat
und zu dieser Seite weitergeleitet wurde.
Jeder Adwords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Cookies können somit nicht
über die Webseiten von Adwords-Kunden nachverfolgt werden. Die mithilfe des
Conversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu,
Conversion-Statistiken für Adwords-Kunden zu erstellen, die sich für
Conversion-Tracking entschieden haben. Die Adwords-Kunden erfahren die
Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer
mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden.
Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich
identifizieren lassen.
Wenn Sie nicht an dem Tracking-Verfahren teilnehmen möchten, können Sie auch
das hierfür erforderliche Setzen eines Cookies ablehnen – etwa per
Browser-Einstellung, die das automatische Setzen von Cookies generell
deaktiviert. Sie können Cookies für Conversion-Tracking auch deaktivieren,
indem Sie Ihren Browser so einstellen, dass Cookies von der Domain
„www.googleadservices.com“ blockiert werden. Googles Datenschutzbelehrung
zum Conversion-Tracking finden Sie
hier(https://services.google.com/sitestats/de.html).
Google+
Meine Seiten nutzen Funktionen von Google+. Anbieter ist die
Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA.
Erfassung und Weitergabe von Informationen: Mithilfe der
Google+-Schaltfläche können Sie Informationen weltweit veröffentlichen. Über
die Google+-Schaltfläche erhalten Sie und andere Nutzer personalisierte
Inhalte von Google und unseren Partnern. Google speichert sowohl die
Information, dass Sie für einen Inhalt +1 gegeben haben, als auch
Informationen über die Seite, die Sie beim Klicken auf +1 angesehen haben.
Ihre +1 können als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in
Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil,
oder an anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet
werden. Google zeichnet Informationen über Ihre +1-Aktivitäten auf, um die
Google-Dienste für Sie und andere zu verbessern. Um die Google+-Schaltfläche
verwenden zu können, benötigen Sie ein weltweit sichtbares, öffentliches
Google-Profil, das zumindest den für das Profil gewählten Namen enthalten
muss. Dieser Name wird in allen Google-Diensten verwendet. In manchen Fällen
kann dieser Name auch einen anderen Namen ersetzen, den Sie beim Teilen von
Inhalten über Ihr Google-Konto verwendet haben. Die Identität Ihres
Google-Profils kann Nutzern angezeigt werden, die Ihre E-Mail-Adresse kennen
oder über andere identifizierende Informationen von Ihnen verfügen.
Verwendung der erfassten Informationen: Neben den oben erläuterten
Verwendungszwecken werden die von Ihnen bereitgestellten Informationen gemäß
den geltenden Google-Datenschutzbestimmungen genutzt. Google veröffentlicht
möglicherweise zusammengefasste Statistiken über die +1-Aktivitäten der
Nutzer bzw. gibt diese an Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher,
Inserenten oder verbundene Websites.
Betroffenenrechte
Sie können
von mir Auskunft über Ihre
verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. Insbesondere über die
Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die
Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden
oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf
Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das
Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese
nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten
Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen
Informationen zu deren Einzelheiten verlangen; (Art. 15 DSGVO)
Sie können die
unverzügliche Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns
gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen (Art. 16 DSGVO;
Sie können die
Löschung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen, wenn
nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung
und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen
des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist; (Art. 17 DSGVO)
Sie können
die Einschränkung der Verarbeitung
Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, wenn die Richtigkeit der Daten von
Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren
Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese
zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung
eingelegt haben; (Art. 18 DSGVO)
Sie haben das Recht
Ihre personenbezogenen Daten, die Sie bereitgestellt haben, in einem
strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die
Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen; (Art. 20 DSGVO)
Sie können Ihre
einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat
zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung
beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)
Sie können
sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich
hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder
Arbeitsplatzes oder meines Kanzleisitzes wenden. (Art. 77 DSGVO)
Widerspruchsrecht
Sofern Ihre
personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art.
6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß
Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen
Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer
besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung
richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht,
das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen,
genügt eine E-Mail an kaden@rechtsanwalt-kaden-dresden.de.
(c) 2022
Kontakt - nach oben
|
